I. Allgemeines
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten in der zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen
zwischen der MedFlex Schweiz AG, Dorfstrasse 28, 8834 Schindellegi, Schweiz
(nachfolgend «medflex») und Ihnen. Entgegenstehenden Allgemeinen
Nutzungsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Individualvereinbarungen haben stets Vorrang.
2. Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist Deutsch. Nutzer im Sinne dieser
Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind Patienten und deren autorisierte
Vertreter.
«Nutzer» sind alle Personen, die sich der Funktionen unserer
Plattform/App bedienen. Hierzu zählen unsere Kunden und die Patienten. Minderjährige:
Urteilsfähige Minderjährige können im Rahmen höchstpersönlicher Rechte (z. B.
medizinische Einwilligungen) selbst einwilligen. Die App-Registrierung erfolgt
durch den urteilsfähigen Minderjährigen oder den gesetzlichen Vertreter, die
jeweilige medizinische Einwilligung erteilt die urteilsfähige Person selbst,
andernfalls der gesetzliche Vertreter.
«Kunden» sind medizinische Einrichtungen, Heilberufe und
medizinisches Fachpersonal, die unsere Plattform/App nutzen.
«Anbieter» (Ärzte, Behandler, Gesundheitseinrichtungen) sind
Kunden, die über unsere Plattform/App ihren Service für die Patienten anbieten.
3. Nachträgliche Änderung der Nutzungsbedingungen
medflex
ist zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen
Nutzungsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt,
soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder
sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht
nur unwesentlich gestört ist. Änderungen werden mindestens 30 Tage vor
Wirksamwerden bekanntgegeben (App-Hinweis oder E-Mail). Änderungen werden nur
mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung wirksam. Ohne Ihre Zustimmung können Sie
die Plattform zu den bisherigen Bedingungen weiternutzen oder den Vertrag
kündigen. Widersprechen Sie einer angekündigten Änderung, können sowohl Sie als
auch medflex das Vertragsverhältnis ausserordentlich kündigen
II. Registrierung (kostenloser Nutzungsvertrag)
1. Allgemein
Zur Nutzung des vollständigen Umfangs unserer Plattform/App
ist es zunächst erforderlich, dass Sie oder Ihr autorisierter Vertreter (z. B.
Erziehungsberechtigter, medizinische Einrichtung wie Heim oder Pflegeanstalt
etc.) einen Account über unsere Plattform anlegen. Die Registrierung und die
Nutzung unserer Plattform/App sind kostenlos möglich. Es besteht kein
Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme unserer Leistungen. medflex ist
berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
Für die ausschliessliche Nutzung der Videokonsultation oder
Videosprechstunde ist keine Registrierung erforderlich, eine Einwilligung in
die Datenbearbeitung ist jedoch erforderlich.
Mit der Registrierung als Patient stimmen Sie zu, dass Ihr
jeweiliger Arzt oder das medizinische Fachpersonal über unsere Plattform/App
auf Ihre persönlichen Daten zugreifen können, die für eine medizinische
Behandlung notwendig sind.
Mit der kostenfreien Registrierung und Nutzung unserer
Plattform/App stimmen Sie zu, dass Sie durch medflex in regelmässigen Abständen
per E-Mail über aktuelle Weiterentwicklungen des Angebots informiert werden. Wir
senden Ihnen betriebsrelevante Informationen zur Nutzung der Plattform/App (z.
B. Funktions-/Sicherheits-hinweise, Änderungen der Nutzungsbedingungen,
Störungen) unabhängig von einer Werbe-Einwilligung. Produktinformationen,
Funktions-Highlights, Tipps & Best-Practices sowie Einladungen/Umfragen
versenden wir nach Ihrer Einwilligung. Eine klare Abmeldemöglichkeit ist in
jeder E-Mail enthalten, Einstellungen/Widerruf jederzeit im Konto.
2. Ablauf der Registrierung
Es werden die zur Nutzung unserer Plattform/App
erforderlichen Daten abgefragt. Ihre Eingaben können Sie während der
Registrierung jederzeit korrigieren, indem Sie auf den Button «Zurück» klicken
und die entsprechende Änderung vornehmen. Durch Schliessen des Webbrowsers
können Sie die Registrierung jederzeit abbrechen.
Die Eingaben werden durch Klicken auf den Button «Registrieren»
bestätigt. Sie erhalten hierauf eine Bestätigungs-E-Mail mit den für einen
Login erforderlichen Angaben. Erst wenn Sie sich erstmals mit diesen Angaben
auf unserer Website eingeloggt haben, ist die Registrierung abgeschlossen.
Durch die Registrierung gehen Sie einen kostenlosen Nutzungsvertrag mit medflex
ein. Sie gestatten medflex mit Ihrer Registrierung, Sie unter der von Ihnen
angegebenen E-Mail-Adresse zu kontaktieren, um die Richtigkeit der von Ihnen
angegebenen Daten zu überprüfen.
3. Umgang mit Ihrem Passwort
Das Passwort, welches Ihnen den Zugang zum persönlichen
Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf keinesfalls an
Dritte weitergegeben werden. Sie treffen geeignete und angemessene Massnahmen,
um eine Kenntnisnahme Ihres Passwortes durch Dritte zu verhindern. Insbesondere
Vor- und Familiennamen oder Geburtstage sowie Namen von Angehörigen sind als
Passwort nicht geeignet. Gleiches gilt für trivial angeordnete Zahlen- oder
Buchstaben-Kombinationen (z. B. 12345, QWERTZ, ABCDE). Wir empfehlen ein
starkes Passwort mit mindestens 12 Zeichen, einschliesslich Gross- und
Kleinschreibung, Zahlen und Sonderzeichen. Ein Account kann nicht auf Dritte
übertragen werden. Für Schäden, die durch den Missbrauch des Passwortes
entstehen, haftet medflex nicht.
4. Speicherung des Vertragstextes
Sie
können den Vertragstext abspeichern, indem Sie durch die Funktion Ihres
Browsers auf «Speichern unter» die betreffende Internetseite auf Ihrem Computer
sichern. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie zudem die
Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. medflex speichert die Vertragstexte
und schickt Ihnen diesen auf Ihren Wunsch hin in Textform zu (z. B. E-Mail oder
postalisch).
III. Vertragsschluss
1. Zwischen Ihnen und Ihrem Arzt
Sobald Sie mit einem Arzt Kontakt aufnehmen, kommt ein
gesonderter Vertrag zwischen Ihnen und dem Arzt zustande. Hierbei können Ihnen
Kosten entstehen, die nach den entsprechenden Vergütungsregelungen abgerechnet
werden. Hierüber wird Sie der behandelnde Arzt zusätzlich informieren. Die
Abrechnungen des Arztes können über Abrechnungsdienstleister erfolgen.
medflex wird nicht selbst Vertragspartner bei den über die
Plattform/App geschlossenen Verträgen, sondern stellt lediglich die
Plattform/App zur Verfügung.
2. Beendigung eines kostenlosen Nutzungsvertrags
Das kostenlose Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit
abgeschlossen. Es beginnt mit der Freischaltung des Accounts und kann von Ihnen
jederzeit durch Löschen Ihres Profils via der üblichen Accountlöschungsroutine
oder durch Kündigung in Textform gegenüber medflex beendet werden. medflex
behält sich vor, nicht vollständig registrierte oder für einen Zeitraum von
mindestens sechs Monaten inaktive Nutzerkonten zu löschen. Vor einer solchen
Löschung wird medflex Sie per E-Mail benachrichtigen. medflex kann das
kostenlose Nutzungsverhältnis jederzeit aus wichtigem Grund ausserordentlich
kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei Verstoss gegen diese
AGB, missbräuchlicher Nutzung oder unrichtigen Angaben bei der Registrierung.
Mit der Kündigung des kostenlosen Nutzungsvertrages werden auch die dem Account
zugeordneten Profile und Inhalte gelöscht.
3. Ausserordentliche Kündigung
Ein wichtiger Grund zur ausserordentlichen Kündigung liegt
insbesondere vor:
•
wenn Sie unrichtige oder unvollständige Angaben
bei Vertragsschluss gemacht haben
• bei missbräuchlicher Nutzung der Plattform/App
•wenn Sie gegen sonstige vertragliche Pflichten
wiederholt verstossen und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung durch
medflex nicht unterlassen.
IV. Leistungsbeschreibung
1. Allgemein
medflex bietet auf der Plattform/App einen Messengerdienst
und einen Videokonsultationsservice an, bei dem Ärzte, Zahnärzte und
Psychotherapeuten sowie medizinisches Fachpersonal untereinander und Sie als
Patient oder Ihr autorisierter Vertreter miteinander kommunizieren können.
Hierüber können Dateien (z. B. Bilder) ausgetauscht werden sowie
Videosprechstunden und Videokonsile durchgeführt werden. Der Arzt oder das
medizinische Fachpersonal hat dabei die Möglichkeit, ausgewählte Patienten über
den Messenger zu behandeln. Es können z. B. Befunde übermittelt und besprochen
oder Nachkontrollen durchgeführt werden. Die Kommunikation kann zeit- und
ortsunabhängig stattfinden. Weitere Informationen können Sie unserer Website
entnehmen. Die Nutzung unserer Plattform/App ersetzt daher keinen
traditionellen Arzt- oder Praxisbesuch. Suchen Sie gegebenenfalls einen Arzt
oder eine Arztpraxis vor Ort oder in dringenden Fällen eine Notfallambulanz auf
(z. B. Notruf 144 in der Schweiz).
2. Telefonassistent
Zur Entlastung medizinischer Einrichtungen bietet medflex
einen KI-gestützten Telefonassistenten an, der Ihre Anrufe automatisiert
entgegennimmt und administrative Anfragen wie Terminvereinbarungen oder
Rezeptbestellungen bearbeitet. Der Telefonassistent nutzt KI-basierte
Sprachverarbeitung. Es erfolgen keine vollautomatisierten Entscheidungen mit
Rechtswirkung. Die Anrufannahme, Transkription und Kategorisierung erfolgen
automatisiert durch künstliche Intelligenz und sind in der Regel zutreffend.
Mit der Nutzung des Telefonassistenten willigen Sie in diese Datenbearbeitung
ein.
Sie werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die
Informationen des Telefonassistenten keinen Ersatz für eine medizinische
Beratung oder Notfallversorgung darstellen. Bei undeutlicher Sprache,
Hintergrundgeräuschen oder fehlerhaften Angaben können Verzerrungen auftreten. In medizinischen Notfällen wählen Sie bitte den Notruf
144. medflex haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach
Gesetz. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet medflex nur bei Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den
typischerweise vorhersehbaren Schaden.
3. Unsere Verantwortlichkeit
medflex
weist Sie in die Anwendungen der Online-Plattform/App ein und übernimmt im
Rahmen der üblichen Betriebszeiten den technischen Support. Für die Inhalte der
Kommunikation zwischen Ihnen und dem behandelnden Arzt ist medflex nicht
verantwortlich. medflex stellt den beschriebenen Messenger- und Videoservice
zur Verfügung, bietet selbst jedoch keine medizinischen oder therapeutischen
Leistungen
V. Videokonsultationsservice
1. Allgemein
Der Videokonsultationsservice wird Ihnen kostenlos zur
Verfügung gestellt. Um einen Zugang zum Videokonsultationsservice zu erhalten
und von einer qualitativ hochwertigen Videokonsultation zu profitieren, müssen
Sie, der Arzt oder medizinisches Fachpersonal mindestens über folgende
Ausrüstung verfügen: ein Smartphone der neueren Generation mit einer Kamera mit
guter Auflösung und eine ausreichend schnelle Internetverbindung. Wenn dies
nicht der Fall sein sollte, kann die Videokonsultation beendet oder abgebrochen
werden. Die damit verbundenen Kosten für die elektronische Kommunikation
(insbesondere Telefonkosten, Kosten für den Internetzugang) tragen Sie.
Mit dem Zutritt zum Videokonsultationsservice willigen Sie
ein, dass im Videotermin die Erhebung, Bearbeitung und Nutzung Ihrer
Behandlungs- und Gesundheitsdaten durch den damit beauftragten Arzt oder
medizinisches Fachpersonal zum Zweck der Befundung und Dokumentation erfolgen
darf.
Bitte beachten Sie, dass der Videokonsultationsservice es
Ihnen ermöglicht, eine kostenpflichtige Gesundheitsdienstleistung in Anspruch
zu nehmen. medflex ist Vermittler zwischen Ihnen und dem Arzt/medizinischen
Fachpersonal. medflex ermöglicht lediglich, eine Videosprechstunde oder
Videokonsultation durchzuführen.
medflex zeichnet Videogespräche nicht auf. Zur
Bereitstellung der Verbindung werden technische Verbindungs-/Metadaten in
minimiertem Umfang verarbeitet (z. B. Zeitpunkt, Dauer, Server), Inhaltsdaten
werden nicht gespeichert.
2. Kosten der Behandlung
Die
Kosten für die Behandlung durch den Arzt oder das medizinische Fachpersonal
werden direkt zwischen Ihnen und dem Arzt bzw. dem medizinischen Fachpersonal
abgerechnet. medflex ist nicht Vertragspartner dieser Behandlung und stellt
keine Rechnungen für ärztliche Leistungen aus.
VI. Ihre Verantwortlichkeit
Sie sind verpflichtet, bei der Nutzung der Plattform/App wahrheitsgemässe und vollständige Angaben zu machen. Sie sind für die Richtigkeit und Aktualität Ihrer Daten selbst verantwortlich. Sie verpflichten sich, die Plattform/App nicht missbräuchlich zu nutzen und keine rechtswidrigen Inhalte zu übermitteln.
VII. Nutzungsrecht
medflex räumt Ihnen für die Dauer des Nutzungsvertrags ein nicht ausschliessliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Plattform/App im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen ein.
VIII. Nutzbarkeit der Dienste
medflex bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform/App, kann jedoch keine ununterbrochene und fehlerfreie Nutzbarkeit garantieren. Insbesondere Wartungsarbeiten, Sicherheitsüberprüfungen oder unvorhergesehene Ereignisse können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
IX. Datenschutzhinweise
Der Schutz Ihrer Personendaten, insbesondere Ihrer
Gesundheitsdaten, hat für medflex höchste Priorität. medflex bearbeitet Ihre
Daten im Auftrag und nach den Weisungen der medizinischen Einrichtungen,
Heilberufe und des medizinischen Fachpersonals, die Sie über die Plattform/App
kontaktieren. Ihre Daten werden wie folgt bearbeitet: Die medizinische
Einrichtung/Ihr Arzt ist der Verantwortliche für Ihre Gesundheitsdaten.
medflex agiert als Auftragsbearbeiter und stellt die technische Plattform
zur Verfügung. Ihre Daten werden ausschliesslich nach Weisung der
medizinischen Einrichtung bearbeitet.
Auslandbekanntgaben erfolgen nur bei Vorliegen eines
Angemessenheitsentscheids oder gestützt auf Standarddatenschutzklauseln des
Bundes bzw. andere anerkannte Garantien (mit erforderlichen Zusätzen bei
EU-SCC).
Sie haben gemäss revDSG das Recht auf Auskunft (Art. 25
revDSG) und auf Datenherausgabe/-übertragung (Art. 28 revDSG). Unrichtige
Personendaten können Sie berichtigen lassen (Art. 32 Abs. 1 revDSG). Gestützt
auf Art. 32 Abs. 2 revDSG i. V. m. Art. 28 ff. ZGB können Sie zivilrechtliche
Ansprüche (z. B. Löschung, Unterlassung, Berichtigung, Sperrung/Bestreitung)
geltend machen.
Rechtfertigung der Bearbeitung i. S. revDSG: Einwilligung,
überwiegendes privates oder öffentliches Interesse oder gesetzliche Pflicht (z.
B. Dokumentations-/Abrechnungsrecht). medflex bearbeitet Gesundheitsdaten
grundsätzlich als Auftragsbearbeiter auf Weisung der jeweils verantwortlichen
Stelle (Praxis/Spital).
Sie haben zudem das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu
beschweren: Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter
(EDÖB).
Detaillierte Informationen zur Datenbearbeitung, zu
technischen und organisatorischen Schutzmassnahmen sowie zu Ihren Rechten
finden Sie in unserer Datenschutzerklärung im Footer unserer Webseite: https://medflex-schweiz.ch
Für Anfragen zum Datenschutz wenden Sie sich bitte an:
Primär: An Ihre medizinische Einrichtung/Ihren Arzt
(Verantwortlicher)
Für
technische Fragen: datenschutz@medflex-schweiz.ch
X. Haftung
1. Haftungsausschluss
medflex haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach
Gesetz. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet medflex nur bei Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den
typischerweise vorhersehbaren Schaden.
2. Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die
Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit.
3. Datensicherung
medflex führt im Rahmen der Leistungserbringung effektive
Datensicherungen durch, übernimmt jedoch keine allgemeine
Datensicherungsgarantie für die von Ihnen übermittelten Daten. Sie sind auch
selbst dafür verantwortlich, in regelmässigen Abständen angemessene Backups
Ihrer Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen.
4. Haftung für Inhalte
Sie
sind allein für den Inhalt Ihrer Beiträge bzw. Ihres Profils verantwortlich.
medflex haftet als Betreiber der Plattform/App nicht für inkorrekte Angaben.
Sollte medflex von fehlerhaften, unzutreffenden, irreführenden oder
rechtswidrigen Angaben Kenntnis erlangen, wird medflex diese umgehend
überprüfen und gegebenenfalls entfernen.
XI. Schlussbestimmungen
1. Gerichtsstand
Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle
Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist Schindellegi, Schweiz, soweit
gesetzlich zulässig. Für Verbraucher (Patienten) gilt der Gerichtsstand am
Wohnort des Verbrauchers gemäss Art. 32 Abs. 1 ZPO bzw. Art. 15 ff.
Lugano-Übereinkommen.
2. Rechtswahl
Es gilt Schweizer Recht. Zwingende kollisionsrechtliche
Vorschriften sowie zwingende Konsumentenschutzbestimmungen bleiben vorbehalten.
3. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die
Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht. Die unwirksame
Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck
der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Stand: 1.11.2025
MedFlex Schweiz AG, Dorfstrasse 28, 8834 Schindellegi,
Schweiz
E-Mail: info@medflex-schweiz.ch
Webseite: https://medflex-schweiz.ch
I. Allgemeines
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
(nachfolgend «AGB») gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen
Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der MedFlex Schweiz AG,
Dorfstrasse 28, 8834 Schindellegi, Schweiz (nachfolgend «medflex») und Ihnen
(nachfolgend «Kunde»). Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des
Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Individualvereinbarungen haben
stets Vorrang.
2. Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist Deutsch. Kunden im Sinne dieser AGB sind
medizinische Einrichtungen (wie Kliniken, Arztpraxen, MVZ), Heilberufe und
medizinisches Fachpersonal.
«Nutzer» sind alle Personen, die sich der Funktionen unserer
Plattform/App bedienen. Hierzu zählen unsere Kunden und die Patienten. Patienten
können minderjährig sein. Urteilsfähige Minderjährige handeln in Bezug auf
höchstpersönliche Rechte selbst, andernfalls handelt der gesetzliche Vertreter.
Die Registrierung kann entsprechend durch die urteilsfähige Person oder den
gesetzlichen Vertreter erfolgen.
«Anbieter» (Ärzte, Behandler, Gesundheitseinrichtungen) sind Kunden, die über
unsere Plattform/App ihren Service für die Patienten anbieten.
3. Nachträgliche Änderung der AGB
Änderungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor
Wirksamwerden in Textform (z. B. E-Mail) mitgeteilt. Änderungen werden nur mit
ausdrücklicher Zustimmung des Kunden wirksam. Der Kunde hat ein
Widerspruchsrecht. Bei wesentlichen nachteiligen Änderungen (insbesondere
Preis, Leistungsumfang, Haftung, Datenschutz) steht dem Kunden ein
Sonderkündigungsrecht zum Änderungstermin zu.
II. Registrierung (kostenloser Nutzungsvertrag)
1. Allgemein
Zur Nutzung des vollständigen Umfangs der
medflex-Plattform/App ist die Erstellung eines Accounts erforderlich. Die
Registrierung und die grundlegende Nutzung der Plattform/App sind kostenlos. Es
besteht kein Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme der Leistungen von medflex.
medflex ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu
verweigern.
Mit der Registrierung wird automatisch eine
Kontaktanfrageseite generiert, die Sie z. B. für die Ansprache Ihrer Patienten
oder zur Einbindung auf Ihrer eigenen Homepage nutzen können. Die Nutzung und
Auffindbarkeit dieser Kontaktanfrageseite über Suchmaschinen können Sie im
Administrationsbereich einschalten oder deaktivieren.
Mit der kostenfreien Registrierung und Nutzung der Plattform
stimmen Sie zu, dass Sie in regelmässigen Abständen über aktuelle
Informationen, Inhalte aus dem Gesundheitswesen sowie über die jeweiligen
Leistungsangebote per E-Mail benachrichtigt werden. Ferner stimmen Sie zu, dass
medflex Sie zur Teilnahme an Meinungsumfragen, statistischen Erhebungen oder
Online-Marktforschungen per E-Mail einladen kann. Für eine entsprechende
Teilnahme benötigt medflex jeweils eine gesonderte Einwilligung. Sie können die
E-Mail-Benachrichtigungen in Ihren persönlichen Einstellungen jederzeit ändern
oder abbestellen.
2. Berechtigung zur Nutzung
Die Plattform/App darf nur von Vertretern von medizinischen
Einrichtungen und Heilberufen wie z. B. Ärzten der Humanmedizin, Zahnärzten,
psychologischen Psychotherapeuten und anderem medizinischen Fachpersonal
genutzt werden. Mit Ihrer Registrierung und Zustimmung zu diesen AGB bestätigen
Sie, dass Sie einer dieser Berufsgruppen angehören. Sie gestatten medflex mit
Ihrer Registrierung, Sie unter der von Ihnen angegebenen E-Mail-Adresse zu
kontaktieren, um die Richtigkeit der von Ihnen angegebenen Daten zu überprüfen
und etwaige Nachweise über Ihre Zugehörigkeit zu der aufgeführten Berufsgruppe
anzufordern.
Die Plattform/App kann von Ihrem angestellten medizinischen
Fachpersonal (z. B. Medizinische Fachangestellte) genutzt werden. Die Anmeldung
Ihrer Angestellten erfolgt durch Sie. Sie tragen die Verantwortung für die
sachgemässe Nutzung durch Ihre Mitarbeiter. Die Nutzung setzt voraus, dass die
abgefragten Daten des Personals wahrheitsgemäss und vollständig an medflex
übermittelt werden.
3. Ablauf der Registrierung
Es werden die zur Nutzung der Plattform/App erforderlichen
Daten abgefragt. Die Eingaben werden durch Klicken auf den Button
«Registrieren» bestätigt. Sie erhalten daraufhin eine Bestätigungs-E-Mail mit
den für einen Login erforderlichen Angaben. Erst wenn Sie sich erstmals mit
diesen Angaben auf der Website eingeloggt haben, ist die Registrierung
abgeschlossen. Durch die Registrierung gehen Sie einen kostenlosen
Nutzungsvertrag mit medflex ein.
4. Umgang mit Ihrem Passwort
Das Passwort, welches Ihnen den Zugang zum persönlichen
Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf keinesfalls an
Dritte weitergegeben werden. Sie treffen geeignete und angemessene Massnahmen,
um eine Kenntnisnahme Ihres Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Account
kann nicht auf Dritte übertragen werden. Für Schäden, die durch den Missbrauch
des Passwortes entstehen, haftet medflex nicht.
5. Speicherung des Vertragstextes
Sie können den Vertragstext abspeichern, indem Sie durch die
Funktion Ihres Browsers auf «Speichern unter» die betreffende Internetseite auf
Ihrem Computer sichern. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie zudem
die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. medflex speichert die
Vertragstexte und schickt Ihnen diesen auf Ihren Wunsch hin in Textform zu (z.
B. E-Mail oder postalisch).
6. Kontakt mit anderen Ärzten und medizinischem
Fachpersonal
Mit
der Registrierung stimmen Sie zu, dass Sie für andere Ärzte und medizinisches
Fachpersonal innerhalb einer Suchfunktion über die Plattform/App auffindbar
sind, um eine einfachere Kontaktverbindung herstellen zu können. Die
Auffindbarkeit innerhalb der Suchfunktion können Sie in Ihrem
Administrationsbereich ändern. Sofern Sie sich mit anderen Ärzten, Behandlern
und medizinischem Fachpersonal auf der Plattform/App aktiv verbinden, willigen
Sie mit der Registrierung ein, dass diese Ihren Titel, Vornamen, Nachnamen,
Praxis- oder Kliniknamen, Fachgebiet, Ort und E-Mail-Adresse sehen können
(sofern von Ihnen angegeben), damit Sie innerhalb des Austausches eindeutig
identifiziert werden können.
III. Vertragsschluss (kostenpflichtige Leistungen)
1. Zwischen Kunden und medflex zur erweiterten Nutzung
der Plattform/App
Sie haben die Möglichkeit, kostenpflichtige Versionen und
Tarife zu buchen. Weitere Informationen finden Sie unter https://medflex-schweiz.ch/Preise.html.
Der Vertragsschluss kann auf zwei Arten zustande kommen:
a) Durch die Buchung eines kostenpflichtigen
Abonnements in zwei Schritten. Im ersten Schritt wählen Sie das gewünschte
Abonnement aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Daten einschliesslich der
Rechnungsanschrift an und wählen eine Zahlungsart aus, um danach Ihre
Bestellung durch Klicken auf den Button «zahlungspflichtig bestellen» zu
bestätigen. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich Ihr Vertragsangebot.
medflex wird den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich nach dem Eingang der
Bestellung durch eine E-Mail bestätigen. In dieser Bestätigung liegt die
Annahme des Vertrages.
b) Durch individuelle Angebotserstellung und
Annahme. Soweit nicht anders vereinbart, ist hierbei der übliche Ablauf, dass
Sie medflex eine Anfrage stellen und daraufhin von medflex ein verbindliches
Angebot erhalten, welches Sie dann binnen zwei Wochen annehmen können. Mit der
Annahme kommt der Vertrag zustande.
2. Zwischen Kunden und Patienten
Sobald ein Patient mit Ihnen Kontakt aufnimmt, kommt ein
gesonderter Vertrag zwischen Ihnen und dem Patienten zustande. medflex wird
nicht selbst Vertragspartner bei den über die Plattform/App geschlossenen
Verträgen, sondern stellt lediglich die Plattform/App zur Verfügung.
3. Beendigung des Vertrags Laufzeit, Verlängerung, Kündigung und Sperrung
richten sich nach Abschnitt IV (Laufzeit, Kündigung, Sperrung); abweichende
Individualvereinbarungen im Bestellformular gehen vor.
Der kostenlose Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann
jederzeit gekündigt werden. Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus
wichtigem Grund bleibt vorbehalten
IV. Laufzeit, Kündigung, Sperrung
1.
Beginn und Mindestvertragslaufzeit
Der
Vertrag beginnt mit Freischaltung des Kunden-Accounts bzw. der im
Bestellformular bezeichneten Leistungen und läuft zunächst zwölf (12) Monate
(Mindestvertragslaufzeit).
2.
Automatische Verlängerung
Der
Vertrag verlängert sich jeweils um weitere zwölf (12) Monate, wenn er nicht von
einer Partei mit einer Frist von drei (3) Monaten zum Ende der jeweiligen
Laufzeit schriftlich oder über das Admin-Portal gekündigt wird.
3.
Ordentliche Kündigung
Eine
ordentliche Kündigung ist erstmals zum Ende der Mindestvertragslaufzeit
möglich; danach jeweils zum Ende der laufenden Verlängerungsperiode gemäss
Ziff. 2.
4.
Ausserordentliche Kündigung
Jede
Partei kann den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger
Grund liegt insbesondere vor, wenn die andere Partei trotz schriftlicher
Mahnung und angemessener Nachfrist (regelmässig 30 Tage) in erheblichem Masse
gegen vertragliche Pflichten verstösst, unzulässige Nutzungen vornimmt, die
Geschäftstätigkeit einstellt oder rechtliche/behördliche Gründe die Fortsetzung
unzumutbar machen.
5.
Sperrung
medflex
darf Leistungen vorübergehend sperren, wenn (a) Zahlungsverzug von mehr als 30
Tagen trotz Mahnung besteht, (b) Sicherheitsrisiken/Missbrauch vorliegen oder
(c) wiederholt gegen Nutzungsregeln verstossen wird. medflex informiert den
Kunden vorab, soweit zumutbar, und hebt die Sperre nach Wegfall des Grundes
auf.
6.
Folgen der Beendigung
Nach
Vertragsende stellt medflex dem Kunden innerhalb von 30 Tagen einen
angemessenen Daten-Export über das Admin-Portal bereit. Danach erfolgt die
Löschung/Archivierung gemäss den vertraglichen Datenschutzregelungen und
gesetzlichen Aufbewahrungspflichten. Bereits bezahlte Entgelte sind – ausser
bei Kündigung aus wichtigem Grund durch den Kunden wegen einer von medflex zu
vertretenden schwerwiegenden Pflichtverletzung – nicht rückerstattbar.
V. Zahlung
Die Zahlungsmodalitäten (Preise, Fälligkeit, Zahlungsmittel) für kostenpflichtige Leistungen richten sich nach der jeweiligen Vereinbarung. Rechnungen sind ohne Abzug innert der angegebenen Frist zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist medflex berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. zu berechnen, sofern nicht anders vereinbart.
VI. Leistungsbeschreibung
medflex bietet eine Plattform für sichere digitale Kommunikation im Gesundheitswesen, insbesondere einen Messengerdienst und einen Videokonsultationsservice. Die genaue Leistungsbeschreibung ist auf der Website von medflex (https://medflex-schweiz.ch) und in den jeweiligen Vertragsdokumenten ersichtlich. Über die Plattform/App können Dateien (z. B. Bilder, Dokumente) ausgetauscht werden sowie Videosprechstunden und Videokonsile durchgeführt werden. Sie haben die Möglichkeit, ausgewählte Patienten über den Messenger zu behandeln. Es können z. B. Befunde übermittelt und besprochen oder Nachkontrollen durchgeführt werden. Die Kommunikation kann zeit- und ortsunabhängig stattfinden.
VII. Videokonsultationsservice
Für die Nutzung des Videokonsultationsservice sind eine
stabile Internetverbindung und geeignete Hard- und Software (z. B. modernes
Smartphone oder Computer mit Kamera) erforderlich. Der Kunde ist für die
technischen Voraussetzungen auf seiner Seite selbst verantwortlich.
Der Videokonsultationsservice unterliegt denselben
rechtlichen Anforderungen wie eine Präsenzkonsultation, insbesondere:
• Medizinalberufegesetz (MedBG): Sorgfaltspflicht
auch auf Distanz
• Bundesgesetz über den Datenschutz (revDSG):
Schutz der Patientendaten durch geeignete technische und organisatorische
Massnahmen
• Ärztliche Schweigepflicht (Art. 321 StGB):
Vertraulichkeitspflicht auch bei Telekonsultationen
• Heilmittelgesetz (HMG): bei
Medikamentenverschreibung
• Krankenversicherungsgesetz (KVG): bei Abrechnung
über Krankenkassen
• Kantonale Gesundheitsgesetze: je nach Standort
der Praxis
Zusätzlich sind die
standesrechtlichen Vorgaben der FMH sowie die Richtlinien der SAMW zur
Telemedizin zu beachten.
VIII. Ihre Verantwortlichkeit
Die Einhaltung der berufsrechtlichen und gesetzlichen
Bestimmungen, insbesondere der ärztlichen Schweigepflicht und des
Datenschutzes, liegt bei der Nutzung der medflex-Plattform/App in der
alleinigen Verantwortung des Kunden. Vor Datenbearbeitungen und der
Kommunikation über medflex sind die erforderlichen Einwilligungen der Patienten
einzuholen.
Bei der Plattformnutzung sind die standesrechtlichen
Vorgaben der FMH zur Telemedizin zwingend einzuhalten. Gleichzeitig gelten die
kantonalen Gesundheitsgesetze und Berufsausübungsvorschriften des jeweiligen
Standortkantons.
Für
sämtliche Inhalte des eigenen Profils sowie alle publizierten Beiträge trägt
ausschliesslich der Kunde die Verantwortung. Diese dürfen weder gegen geltende
Gesetze noch gegen die vorliegenden AGB verstossen. Insbesondere ist
sicherzustellen, dass keine Daten übermittelt werden, die Rechte Dritter
verletzen könnten, seien es Persönlichkeitsrechte, Namensrechte oder
Urheberrechte.
IX. Telefonassistent (sofern gebucht)
Der Telefonassistent dient der automatisierten Anrufannahme
und Bearbeitung administrativer Patientenanfragen. Sie tragen die Verantwortung
für die sachgemässe Nutzung und Kontrolle der vom Telefonassistenten erstellten
Zusammenfassungen und Handlungsaufgaben.
Sie
sind verpflichtet:
• Die vom Telefonassistenten übermittelten
Informationen eigenverantwortlich zu prüfen, insbesondere bei zeitkritischen
oder gesundheitsrelevanten Anfragen
• Patienten
über die Nutzung des Telefonassistenten angemessen zu informieren (z.B. durch
Ansage oder Website-Hinweis)
• In Notfällen alternative Erreichbarkeitsoptionen
bereitzustellen.
Der Telefonassistent ersetzt nicht die ärztliche
Sorgfaltspflicht oder die Verpflichtung zur persönlichen Prüfung medizinisch
relevanter Informationen.
X. Nutzbarkeit der Dienste
medflex bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform/App, kann jedoch keine ununterbrochene und fehlerfreie Nutzbarkeit garantieren. Insbesondere Wartungsarbeiten, Sicherheitsüberprüfungen oder unvorhergesehene Ereignisse können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
XI. Nutzungsrecht
medflex räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein nicht ausschliessliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Plattform/App im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen ein.
XII. Datenschutz und Auftragsbearbeitung
Der Schutz von Personendaten, insbesondere von
Gesundheitsdaten, hat für medflex höchste Priorität. medflex bearbeitet die
Daten im Auftrag und nach den Weisungen des Kunden. Die Einzelheiten der
Auftragsbearbeitung, die Rechte und Pflichten der Parteien sowie die
technischen und organisatorischen Massnahmen zum Schutz der Daten sind in der
Auftragsbearbeitungsvereinbarung (ABV) geregelt, welche integraler Bestandteil
des Vertragsverhältnisses zwischen medflex und dem Kunden ist.
Die ABV
wird durch Unterzeichnung des Angebots/Vertrags automatisch mitakzeptiert, eine
separate Unterzeichnung ist nicht erforderlich. Die jeweils gültige Fassung der
ABV wird dem Kunden bei Vertragsschluss zur Verfügung gestellt und ist auf
Anfrage jederzeit erhältlich.
Auslandbekanntgaben
erfolgen nur bei Vorliegen eines Angemessenheitsentscheids oder anhand von
Standarddatenschutzklauseln des Bundes bzw. anderen anerkannten Garantien
(einschliesslich erforderlicher Zusätze bei EU-SCC). Die
EDÖB-Publikationen/Listen werden beachtet.
medflex bearbeitet Personendaten in Übereinstimmung mit dem
revidierten Schweizer Datenschutzgesetz (revDSG). Bei grenzüberschreitenden
Datenbearbeitungen mit EU/EWR-Bezug werden die Anforderungen der DSGVO
beachtet.
Die vollständigen Datenschutzinformationen gemäss Art. 19
revDSG sowie Details zu technischen Massnahmen finden Sie in
unserer Datenschutzerklärung und der ABV.
Für Anfragen zum Datenschutz wenden Sie sich bitte an:
datenschutz@medflex-schweiz.ch
XIII. Haftung
medflex haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Gesetz. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet medflex nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Eine Beschränkung gilt nicht für Personenschäden. Die Haftung für Hilfspersonen richtet sich nach Art. 101 OR, eine Wegbedingung für Vorsatz/grobe Fahrlässigkeit ist nicht zulässig (Art. 100 OR).
XIV. Schlussbestimmungen
1. Änderungen
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der
Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
2. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder
werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem
wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
3. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt Schweizer Recht. Zwingende kollisionsrechtliche
Vorschriften bleiben vorbehalten. Das UN-Kaufrecht (CISG) ist ausgeschlossen.
Gerichtsstand: Schindellegi, Gemeinde Feusisberg, Schweiz.
Stand: 1.11.2025
MedFlex Schweiz AG, Dorfstrasse 28, 8834 Schindellegi,
Schweiz
E-Mail: info@medflex-schweiz.ch
Webseite: https://medflex-schweiz.ch
